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21. Februar 2009

Einen Euro für Hamburgs Kultur!

Der folgende Beitrag befasst sich mit den Arbeitsbedingungen von 1-Euro-Jobbern im Hamburger Kultursektor. Anlass gab das „Marat“-Stück am Hamburger Schauspielhaus. Nachdem der Auftritt eines Chors bestehend aus Hartz IV-Empfängern, die auf 1-Euro-Job-Basis bezahlt wurden, für einigen Wirbel gesorgt hatte, beschloss THE THING den Sinn und Zweck der Maßnahme genauer in den Blick zu nehmen. Autorin Ann-Kathrin Stoltenhoff führte Gespräche mit Betroffenen, mit dem ver.di-Mitarbeiter Roland Kosiek und dem kommissarischen Direktor des Museums der Arbeit, Dr. Jürgen Bönig, und kam zu dem Schluss, dass die Maßnahme bestenfalls die betroffenen Hartz IV-Empfänger davor bewahrt, in den eigenen vier Wänden depressiv zu werden. Schlimmstenfalls und im Regelfall stellen 1-Euro-Jobs eine Belastung für die Betroffenen, die Institution und die gesellschaftliche Gesamtsituation dar – bei verschwindend geringer Integrationsquote.


Museen, Theater und kleine Ausstellungsräume in Hamburg beschäftigen 1-Euro-Jobber. Hintergrund der Maßnahme, die seit 2005 besteht, ist folgender: Hartz IV-Empfänger werden durch einen Träger als Arbeitskräfte an Institutionen vermittelt. Diese Institutionen müssen nachweisen, dass die Arbeit, die der 1-Euro-Jobber übernimmt, die Kriterien der Zusätzlichkeit und des öffentlichen Interesses erfüllen. Was das genau bedeutet, ist kaum festgelegt, so dass dem missbräuchlichen Einsatz von 1-Euro-Jobbern nicht leicht auf die Spur zu kommen ist. Dr. Jürgen Bönig, kommissarischer Direktor des Museums der Arbeit, nennt als "zusätzlich" und "im öffentlichen Interesse" beispielhaft Tätigkeiten, wie die Inventarisierung von Sammlungsbeständen, die ohne 1-Euro-Kraft gar nicht oder erst Jahre später bearbeitet werden würden. Ob allerdings die Stelle als Hausgrafikerin des Hamburger Schulmuseums darunter fällt, die eine Künstlerin mit Grafikdesignausbildung innehat, welche aufgrund ihres höheren Alters sogar mit 2 Euro pro Stunde bezahlt wird? Oder die Arbeit eines wissenschaftlichen Mitarbeiters an der Universität? 

Zur Geschichte und Definition der 1-Euro-Jobs. Infokasten 1-Euro-Job

Die Maßnahme war ursprünglich für Sozialhilfeempfänger gedacht, die Schwierigkeiten mit der Strukturierung ihres Tagesablaufes hatten, so Roland Kohsiek, Fachbereichsleiter für Bildung, Wissenschaft und Forschung bei ver.di in Hamburg. Dabei soll die Maßnahme erst dann zum Zuge kommen, wenn alle anderen Möglichkeiten der Integration, wie Qualifizierung etc. erfolglos durchlaufen worden sind. Das war bei keinem der Betroffenen, mit denen ich für diesen Beitrag Gespräche geführt habe, der Fall. Einigen wurde explizit mir Sanktionen gedroht, falls der angebotene 1-Euro-Job abgelehnt werden würde. Sanktionen bedeuten konkret die Streichung oder Kürzung des ohnehin minimalen Satzes, den ein Hartz IV-Empfänger zum Leben erhält. Nach Abzug von Miete und Krankenkasse bleiben im Durchschnitt etwa 350,- Euro, von denen monatliche Strom- und Wasserkosten, Telefon, Nahrung, Kleidung etc. bezahlt werden müssen. Inwiefern eine Kürzung unter diesen Umständen als Zwangsarbeit definiert werden kann, wird derzeit in einem laufenden Verfahren am Sozialgericht Hamburg verhandelt, das der studierte Soziologe Thomas Meese angestrengt hat. Als Hartz IV-Empfänger arbeitete er mehrere Monate lang an der Universität Hamburg, erledigte dort in zwei Instituten nacheinander die Arbeit eines wissenschaftlichen Mitarbeiters und wurde dafür mit einem Euro Aufwandsentschädigung entlohnt.

Roland Kohsiek von ver.di beschreibt, warum die Maßnahme in kürzester Zeit dem Missbrauch anheim fiel: „In den ersten beiden Jahren sind die Stellen von ursprünglich knapp 1500 auf über 12000 hochgeschnellt. So viele klassische ABM (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) hatte es nie gegeben. Zum Vergleich: In den Hochzeiten, den 80er Jahren, gab es 5500 ABM-Stellen. Das ging dann später zurück auf etwa 3000. Als ver.di von den 12000 Stellen erfuhr, wurden wir hellhörig und der Verdacht des Missbrauchs der Maßnahme erhärtete sich. Aufgrund dessen haben wir einen Internet-Fragebogen entwickelt, wir wollten damit die Transparenz fördern und herausfinden, wo eventuell Missbrauch stattfand.“

Eine Grundlage von ver.dis Erfahrungen mit der Maßnahme ist unter anderen jener Internetfragebogen, der von Ende 2004 bis Mitte 2008 bestand. Dort konnten Hartz IV-Empfänger, die in 1-Euro-Maßnahmen beschäftigt waren, ihre Erfahrungen eintragen.
Kohsiek: „Der Internetfragebogen entstand im 4. Quartal 2004 als die 1-Euro-Job-Maßnahme begann. Es handelte sich um eine Größenordnung von etwa 1000 bis 1500 Stellen. Ver.di war davon nicht begeistert, hat es aber in diesem Rahmen, für diese Adressaten akzeptiert. Sehr hellhörig hat uns dann zum Beispiel die Information gemacht, dass die Stadt Hamburg im Bereich Landschaftspflege mehr 1-Euro-Kräfte, als reguläre Gärtner beschäftigte.“
Kohsiek berichtet weiter, dass die Resonanz der Presse auf den Fragebogen ausgesprochen gut, die der eigentlichen Adressaten aber vergleichsweise gering war und erklärt dies mit der Not der Betroffenen, die offenbar sehr viel größer ist, als man geahnt hatte – die wenigsten hätten ein Interesse daran, die zusätzliche Quelle zur Aufbesserung des geringen Hartz IV-Satzes öffentlicher Kritik auszusetzen. Ver.di arbeitet derzeit daran, im Gespräch mit den verantwortlichen Behörden verbindliche Kriterien für die Vergabe der 1-Euro-Jobs zu entwickeln, obwohl zahlreiche Studien, wie die des Bundesrechnungshofes bereits belegen, dass die Maßnahme wenig nachhaltig ist. „Die Integrationsquote, dass heisst die Quote derjenigen, die nach Ablauf einer 1-Euro-Job-Maßnahme zurück in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden konnten, liegt bei 17,7 %. Das ist die schlechteste Bilanz im Vergleich mit anderen Maßnahmen, wie Qualifizierung und andere Trainingsmaßnahmen. Die Bilanz ist sogar schlechter als die der ABMs früher“, so Kohsiek.

Kulturarbeit für einen EuroViele Hamburger Museen haben oder hatten zumindest zeitweise 1-Euro-Kräfte beschäftigt. Mit meiner Gesprächsanfrage zu diesem Thema traf ich allerdings einen wunden Punkt. Das Altonaer Museum beispielsweise beantwortete meine Anfragen gar nicht erst, was im Grunde verwundert, da es ja durchaus nachvollziehbar ist, dass gerade kleine Museen in Zeiten knapper Gelder auch auf 1-Euro-Kräfte zurückgreifen. Die Position von ver.di ist im Hinblick auf kleinere Einrichtungen moderat. Was die großen Institutionen betrifft, wurde relativ früh und basierend auf der Initiative des Museums der Arbeit, eine Vereinbarung geschlossen, nach der alle 1-Euro-Kräfte durch den Personalrat vertreten werden – so wie ihre Kollegen in regulären Arbeitsverhältnissen auch.
Einen brisanten und sehr unglücklichen Verlauf, so Kohsiek, nahm die Maßnahme an der Universität Hamburg, wo die unerlaubte Anstellung von 1-Euro-Kräften an einzelnen Instituten und hinter dem Rücken der Leitung letztlich dazu führte, dass die Universität die Maßnahme inzwischen komplett abgelehnt hat, statt sich für einen entsprechend sinnvoll gestalteten Einsatz zu engagieren.
Die Problematik der Arbeit von hoch qualifizierten 1-Euro-Kräften liegt aber im Grunde darin, dass die Verantwortlichen im Kultur- und Wissenschaftsbereich, also auch ProfessorInnen, diese absurden Verhältnisse einfach hinnehmen, statt sich zu solidarisieren und mit der Problematik an die Öffentlichkeit zu gehen.

Im Gespräch mit Dr. Jürgen Bönig, derzeit kommissarischer Direktor des Museums der Arbeit, wird deutlich, dass die Maßnahme nicht nur für den Hatz IV-Empfänger unter Umständen eine Belastung darstellt, sondern auch der Institution einiges abfordert. Zwar konnte das Museum der Arbeit seine langjährigen Erfahrungen in der Arbeit mit Ehrenamtlichen nutzen, aber der Aufwand für die Einarbeitung und Betreuung solcher Mitarbeiter, die nur periodisch eingesetzt werden dürfen, lohnt in vielen Fällen nicht. Im Museum der Arbeit sind 1-Euro-Kräfte in unterschiedlichen Bereichen, zum Beispiel auch im Archiv tätig. Bönig sieht als Sozialwissenschaftler und Soziologe, der lange Zeit im Personalrat des Museums tätig war, die Problematik auf breiterer Ebene und fordert neben der Investition in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse auch mehr Engagement und finanzielle Unterstützung für Hamburgs Kulturschätze. Ohne eine Politik, die ihre Aufgabe in einer kontinuierlichen Bewahrung und Repräsentation dieser Güter sieht, kann die museale Arbeit auch keine Basis für solche Ausstellungen entwickeln, die Besucher anziehen. „Eine Politik, der es nicht wichtig ist, wie mit solchen Gütern umgegangen wird, ist sehr kurzsichtig“, so Bönig.

Wer arbeitet für einen Euro?
Ein-Euro-MünzeAn dieser Stelle gilt es, die Aufmerksamkeit explizit den individuellen Betroffenen zuzuwenden. Die Gespräche mit Menschen, die in unterschiedlichen Bereichen der Hamburger Kulturlandschaft schlecht bezahlt im öffentlichen Interesse arbeiten, verdeutlichen, dass es eine große Not gibt, die neben der finanziellen Seite vor allem auch eine soziale Komponente beinhaltet.

Eine Betroffene, die namentlich nicht genannt werden möchte, ist ausgebildete Grafikerin und Künstlerin und lebt zur Zeit im Künstlerhaus Bergedorf. Sie musste für den Respekt der Kollegen im Hamburger Schulmuseum teilweise kämpfen und schätzt dennoch die Möglichkeit dort zu arbeiten. „Ich bin über 50 und niemand würde mich mehr einstellen, im Schulmuseum habe ich inzwischen einen recht guten Stand und muss nicht mehr alles machen, sondern kann aufgrund meiner Qualifikation auch mal Paroli bieten, wenn es um die Gestaltung von Einladungskarten oder ähnlichem geht.“ Ich frage sie, ob die Kollegen sie als 1-Euro-Kraft anders behandeln würden. „Bis auf eine Ausnahme, einen in der Hierarchie weit oben stehenden Herren, hat man mir dort nie das Gefühl gegeben, dass ich anders als die anderen bin.“ Ob sie es denn in Ordnung findet für 2 Euro die Stunde anspruchsvolle und verantwortungsvolle Arbeiten zu erledigen? „Nein natürlich nicht, aber ohne den Job würde ich verhungern, ich brauche das Geld einfach und bin froh über diese Arbeit. So muss ich mich nicht als Parasit fühlen.“ Sie bedauert im Übrigen die Entwicklung der deutschen Politik, die zuallererst an Kultur und Bildung zu sparen scheint. „Im Gegensatz zu Frankreich nimmt man da schon einen großen Unterschied wahr.“

Wie alle 1-Euro-Jobber wünscht sich die gebürtige Französin für ihre Arbeit die Entlohnung zu bekommen, die sie verdienen würde. So wie Thomas Meese, der die Universität Hamburg bereits im Jahr 2007 wegen Zwangsarbeit auf Schadenersatz verklagte (das Verfahren läuft noch). Der Soziologe berichtet im Interview von seiner Mitarbeit an einem durch die DFG (Deutsche Forschungsgemeinschaft) geförderten Projekt, im Zuge dessen er u. a. einen Textbeitrag schrieb. Nach einigen Monaten wurde er aufgrund fachlicher Differenzen mit der Projektleiterin von eben dieser „gegangen“. Ein Vorgang, der einem regulär angestellten wissenschaftlichen Mitarbeiter nie widerfahren würde. Erst auf Nachfragen erzählt er, dass er von den anderen am Projekt beteiligten Wissenschaftlern nur wenig oder gar keine Unterstützung bekam, noch irgend jemand sich gegen seine „Versetzung“ in ein anderes Institut aussprach, obwohl er hervorragende Arbeit geleistet hatte. Sein Textbeitrag wurde übrigens im Rahmen des Projekts veröffentlicht.

Auf die Frage, warum er diese Form der unterbezahlten Arbeit überhaupt angenommen habe, nennt er dieselben Gründe, wie die gut ausgebildete Grafikerin des Schulmuseums. Meese: „Ich war lange Jahre arbeitslos und mit Hartz IV dauerhaft über die Runden zu kommen, ist im Grunde unmöglich. Für mich war es eine Möglichkeit meine Qualifikation einzusetzen und mir wurde von Seiten des Instituts vermittelt, dass man nach Ablauf des Projekts mal schauen würde, ob sich nicht ein Platz für mich finden ließe. Das verlief dann natürlich im Sande.“ Unter dem Titel „Schöne neue Hochschulwelt“ hat die GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) das Dilemma der Hochschulen ausführlich beschrieben, der „Privatisierungsbericht 6“ ist online verfügbar.
Meeses Enttäuschung über das Verhalten der Universitätsmitarbeiter hält sich zu meiner Überraschung in Grenzen, er geht die Angelegenheit eher sachlich an, was vielleicht auch daran liegt, dass er inzwischen wieder Arbeit hat. Im Stadtteilbüro der Linken in Hamburg-Dulsberg, einem immer noch größtenteils von Arbeitern bewohnten Viertel, berät er unter anderem Hartz IV-Empfänger, denen die kompletten Bezüge gestrichen wurden, weil sie sich weigerten an einer 1-Euro-Maßnahme teilzunehmen.

FazitSolange die Wertschätzung einer Person davon abhängt, was sie und dass sie etwas verdient, sind ausbeuterischen und wenig nachhaltigen Maßnahmen wie dem 1-Euro-Job Tür und Tor geöffnet. Man kann die Betroffenen nur auffordern für ihre Rechte zu kämpfen und sich an entsprechende Organisationen zu wenden, die sich für eine würdige Behandlung arbeitsloser Menschen einsetzen. Allen nicht direkt Betroffenen sei ans Herz gelegt, sich mit denen zu solidarisieren, die nicht das Glück haben, in einem auch nur relativ sicheren Arbeitsverhältnis zu stehen. Da es sich bei der aktuellen schwierigen  Arbeitsmarktsituation um ein strukturelles Problem handelt, ist der Weg zu Hartz IV für keinen von uns besonders weit. Von den Verantwortlichen in Wissenschaft und Kultur darf man hoffen, dass sie im Sinne der Förderung von Bildung und Kultur auch öffentlich solche Maßnahmen anprangern, die qualifizierte Kräfte in irreguläre Arbeitsverhältnisse ohne Recht und Rente zwingen.

Kommentare [6]
oli schrieb am 23.02.2009 12:04

interessant. ein freund scant z.t. im rahmenen einer 1-€-maßnahme das archiv einer großen hamburger klinik. der job geht mo-fr von 9 - 15:30h. man hat ihm in aussicht gestellt, vielleicht später in festanstellung überzugehen. aus diesem grund nimt er den job ernst. auf die frage ob er es nicht entwürdigend findet für 1€ am tag zu arbeiten, meint er nur: ich sehe es erzwungenes aufstehtraining -

Ann-Kathrin schrieb am 25.02.2009 18:21

Hallo oli, danke für diesen – auch sehr ernüchternden – Kommentar. Dein Freund kann sich ja mal bei ver.di über seine Rechte schlau machen. Und Die Linke plant zum Thema eine öffentliche Anhörung im Mai, für die noch Betroffene gesucht werden, die bereit sind, sich öffentlich zu ihren Erfahrungen und Einschätzungen mit 1-Euro-Jobs interviewen zu lassen. Vielleicht hat er daran Interesse, dann gerne eine e-mail an THE THING zu meinen Händen schicken.

oli schrieb am 26.02.2009 12:46

hallo ann-kathrin, gerne leite die info mal an den kollegen weiter. seine maßnahme geht übrigens 9 monate! da er aus finanzieller not nicht ablehnen konnte - wegen sperrung der bezüge - lässt er es halt mit sich machen. wir werden sehen, ob es ihm nützen wird.

Manfred schrieb am 01.03.2009 15:05

Dein Kommentar
Hallo, Sehr geehrte Damen und Herren,

zu Ihrem Bericht vom 21. Februar 2009 „Einen Euro für Hamburgs Kultur!“, und zum allgemeinen von 1€ Jobs und Hartz IV, möchte Ich ihnen ein paar Zeilen schreiben.
Früher hatte Ich noch Respekt und Hochachtung vor der Arbeit der Presse, jedoch heute kann Ich nur noch mit dem Kopf schütteln, was da zu Papier gebracht wird.
Sie schreiben in Ihrem Bericht anfangs, „die auf 1-Euro-Job-Basis entlohnt wurden“, weiter unten schreiben Sie jedoch, siehe Bild, das dieser 1€ kein Lohn oder Gehalt sei.
Was ist denn nun Richtig, oder wer hat Recht?



Des Weiteren steht in diesem Bild, das 1€ Jobs oftmals unter Androhung von Sanktionen erzwungen werden, so fällt es Meines Erachtens unter Zwangsarbeit, die bei uns eigentlich verboten ist.

Artikel 12
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Zu Absatz (2), finden Sie, das 1€ Jobs, allgemeine, für alle Bürger gleiche Dienstleistungspflichten sind?

Dazu fällt Mir noch Artikel 1(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar, ein.
Was ist nun die Menschenwürde?
Was Ich dazu im Lexikon gefunden habe, ist folgendes.

Die Würde des Menschen besteht in der Wahl.
«Max Frisch, Tagebuch 1946-1949»
Getötet zu werden (auch durch die Atombombe) ist bloß Verletzung eines allerdings elementaren Menschenrechts; manipuliert zu werden in dem, was für unsere Persönlichkeit konstitutiv ist, bedeutet die denkbar schwerste Verletzung, um nicht zu sagen, die völlige Verneinung und Vernichtung unserer Menschenwürde.)
(c) Dudenverlag, Sat_Wolf, Bayern



Finden Sie von diesen Menschen hat irgendeiner, irgendeine Wahl?
So könnte Ich nun fortfahren, Seite für Seite, ob Grundgesetz, oder Strafgesetz, egal, hier wird alles mit Füßen getreten, und alle schauen wieder einmal zu, und wollen am ende mal wieder von nichts gewusst haben.
Nennen Sie das Freie sachliche, unbefangene, saubere Berichterstattung?

Ich kann dazu nur sagen armes Deutschland, jedoch machen Sie Sich doch selbst Ihr Bild, hier unter forum.hartz.info finden Sie Material genügend, das Ihr jetziges Weltbild, wohl zum einstürzen bringt.
Denn Ich gehe mal davon aus, das Ihnen die tragweite des ganzen, nicht bewusst ist.

VLG

Manfred

Ann-Kathrin Stoltenhoff schrieb am 02.03.2009 13:09

Sehr geehrter Manfred, leider habe ich auch nach Rücksprache mit den anderen Redaktionsmitgliedern nicht wirklich Ihren Standpunkt und den Grund Ihrer Kritik verstanden, wobei mich der Grundton Ihres Kommentars ehrlich gesagt irritiert hat und ich den Vorwurf schlechter Berichterstattung ausdrücklich zurückweise. Ich kann nur vermuten, dass Sie den Beitrag entweder missverstanden haben oder aber er Ihnen zu wenig kritisch ist oder Ihnen wichtige Aspekte fehlen.
Um es noch einmal deutlich zu machen: Ich kritisiere die Maßnahme auf jeder Ebene und finde die Behandlung von Hartz IV-Empfängern skandalös. Beides ist natürlich nicht allein ein Problem, das im Kulturbereich sichtbar wird, sondern eine "kranke" Struktur aufzeigt, die im Zuge der Finanzkrise deutlicher als vielleicht jemals in den Vordergrund tritt und die Abgründe und Mängel einer auf Konsum geprägten kapitalistischen Gesellschaft offenlegt, die sich vom Sozialstaat schon lange verabschiedet hat. Ich hoffe damit eventuelle Missverständnisse aufgeklärt zu haben, die mein Beitrag bei Ihnen als Leser evtl. hervorgerufen hat.

Tran schrieb am 05.04.2009 14:19

in der ausgabe april/nr.194 (s.8-11) von hinz und kunzt steht ein, so finde ich, interessanter artikel [ "verweigern oder anpacken?" ] zum thema ein-euro-jobs. empfehlenswert. sonntagsgruss. tran

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